Rechtsprechung
| VG Leipzig, 15.08.2005 - 4 K 602/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- OVG Sachsen, 19.08.2002 - 2 BS 330/02
Interessenabwägung als Darlegungserfordernis bei einer Beschwerdeschrift; …
Auszug aus VG Leipzig, 15.08.2005 - 4 K 602/05
Die Einrichtung der Klassenstufe 5 im Schuljahr 2005/2006 ist von der Frage der Erhaltung der Mittelschule Z. insgesamt zu trennen, so dass vorliegend allein auf das derzeitige Anmeldeverhalten abzustellen ist (vgl. SächsOVG, Beschl. v. 19.8.2002, 2 BS 330/02). - OVG Sachsen, 26.06.2000 - 2 BS 117/00
Auszug aus VG Leipzig, 15.08.2005 - 4 K 602/05
Das gesetzliche Merkmal des öffentlichen Bedürfnisses ist ein unbestimmter Rechtsbegriff und unterliegt der vollen gerichtlichen Nachprüfung (SächsOVG, Beschl. v. 26.2.2002 - 2 BS 117/00 - Runk/Bosse/Geißler/Ihlenfeld, SächsSchulG , 5. Aufl., § 24 Anm. 5).